Universität eröffnet Plagiatsverfahren gegen Schavan – Wasser und Sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht
Wieviel von der Kohle aus den Krediten an Griechenland ging an die Banken?
Die Antwort lautet: 100%. Ja, Ihr habt richtig gelesen: jeder Cent ging an die Banken, in der einen oder anderen Form. Geld für den Erhalt oder gar Aufbau des Landes gab es keinen einzigen Cent. Griechenland erhielt bisher 183.1 Milliarden EUR. Der Artikel von Wassilis Aswestopoulos auf Telepolis klärt auf. Im Einzelnen:
41 Milliarden wurden direkt zum “Bankenretten” verwendet
30 Milliarden kosteten die “Haircuts”
10 Milliarden wurden für die “Stabilität des Finanzsystems” verwendet
11.3 Milliarden wurden für den Rückkauf von Schuldverschreibungen aufgewandt
mit 90.8 Milliarden wurde der Schuldendienst für die Kredite bedient, d.h. im Wesentlichen ausländische Banken und Finanzinvestoren wurden damit ausbezahlt
An das griechische Volk, für Infrastruktur oder allgemein für Renten, Staatsaufgaben etc. waren es alles inclusive exakt 0.- EUR, die dafür zur Verfügung standen. Im Gegenteil, den Griechen selbst wurden bisher nur Mittel entzogen:
Die "Sparmaßnahmen" der Periode 2010-2012 bestanden hauptsächlich aus der Erhebung neuer Steuern, Preiserhöhungen für staatliche Dienste und der Kürzung von Einkommen und Renten. Als Summe entsprechen sie 49 Milliarden Euro oder 22,5 Prozent des im sechsten Jahr schrumpfenden Bruttoinlandsprodukts (BIP). Auf das Etatdefizit wirkte nur ein Bruchteil dieser Maßnahmen. Es sank nur um 12,4 Milliarden Euro (knapp 6,2 Prozent des BIP). Für 2013 muss Griechenland für seinen Schuldendienst 68,6 Milliarden Euro aufbringen, nur 14,8 Milliarden steuert der Hilfskredit dazu bei. Der Rest soll über Anleihen bei einheimischen Banken beglichen werden.
Für die Verkäufe von Tafelsilber, sprich staatlichen Unternehmen, hat das Finanzministerium 2,5 Milliarden Euro Einnahmen avisiert. Dabei sind die Preise für die entsprechenden Unternehmen oft geringer als die für ein Wirtschaftsjahr erzielten Einnahmen. Für den Lotteriemonopolisten sind so nur knapp 300 Millionen Euro fällig, während der Jahresgewinn des Unternehmens bei einer halben Milliarde Euro liegt.
Aus Steuererhöhungen winken wegen der anhaltenden Rezession keinerlei Erträge mehr, wobei die Versechseinhalbfachung der Heizölsteuer als warnendes Beispiel dient. Sie brachte dem Fiskus wegen des einbrechenden Absatzes überhaupt keine Mehreinnahmen. Schlimmer noch wirkte sich die Erhöhung der Mehrwertsteuer aus. Nachdem immer mehr Waren und Dienstleistungen von 13 Prozent auf den Maximalsteuersatz von 23 Prozent herangeführt wurden, sanken die Einnahmen von knapp 17 Milliarden Euro 2011 auf unwesentlich mehr als 15 Milliarden Euro 2012.