Kanzlerin Merkel nimmt Hartz 4 zurück
Nachdem nun offensichtlich geworden ist, dass die “Agenda-Politik” in Deutschland der Binnenwirtschaft massiven Schaden zufügt, hat sich die Bundesregierung überraschend entschlossen, das Zusammenlegen von Arbeitslosengeld 2 und Sozialhilfe zurück zu nehmen.
“Die CDU hat immer eine Politik für alle Menschen in Deutschland verwirklicht“ führte die Kanzlerin im ZDF-Interview aus. “Als wir bemerkten, welchen Fehler die SPD mit ihrer unsozialen Politik gemacht hat, haben wir entschieden, diesen zu korrigieren, und zur stabilen Politik Konrad Adenauers und Ludwig Erhards zurück zu kehren. Auch die anderen Massnahmen der Agenda-Politik wie das Steigern des Niedriglohnsektors mit Zeit- und Leiharbeit werden wir massiv regulieren und zurückfahren. In Zeiten, in denen die Kundenländer Spanien, Italien und Portugal immer weniger kaufen, sind wir auf die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes angewiesen, um diese Export-Ausfälle mit dem Binnenmarkt auffangen zu können. Kunden brauchen Geld, sonst können sie nicht bezahlen.”
Die überraschende Wende kam nach CDU-Insiderinformationen durch die Erkenntnis, dass die Austeritätspolitik in Südeuropa in Kombination mit dem durch die Niedriglohnpolitik schwachen Binnenmarkt die deutsche Wirtschaft stark schädigt, berichtet das Handelsblatt.